Markenrecht im Internet – Das sollten Sie wissen

Online MarkenrechtDurch die hohe Präsenz unterschiedlicher Firmen im Internet, wird es immer wichtiger sich ein Erkennungsmerkmal zu schaffen. Aus diesem Grund hat fast jedes Unternehmen eine eigene Marke, sei es nun ein Logo oder der Firmenname. Doch was, wenn die eigene Marke Ähnlichkeiten mit einer anderen aufweist oder jemand versucht Ihre Marke für seine eigene Zwecke zu missbrauchen?

Was ist eine Marke und welche Rechte werden dem Inhaber zugesprochen

Laut § 3 Abs. 1 MarkenG werden als Marke alle Zeichen definiert, die geeignet sind Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Damit kann der Inhaber einer Marke Dritten untersagen, identische oder ähnliche Zeichen im geschäftlichen Verkehr zu nutzen. Die Marke dient dazu eine Herkunftszuordnung für Verbraucher zu ermöglichen und damit die Leistungen der Firma auf dem Markt dauerhaft zu festigen. Der Markenschutz tritt am Tag der Anmeldung der Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt in Kraft und besteht zunächst zehn Jahre, danach kann er um weitere zehn Jahre verlängert werden. Somit sollte die Anmeldung frühzeitig erfolgen, denn sollte Ihnen jemand auch nur um einen Tag zuvorkommen, wird das Markenrecht der anderen Person zugeteilt.

Um diese und die im Folgenden genannten Klippen zu umschiffen, empfiehlt es sich, relativ früh im Markenfindungsprozess einen Anwalt zu konsultieren. Er kann dabei helfen, die rechtlichen Fallstricke rechtzeitig und rechtskonform zu bannen. Die Anwälte unter www.heldt-zuelch.de beispielsweise bieten eine solche Beratung und Betreuung an.

Bei Verletzung des Markenrechts

Nach der Veröffentlichung einer Marke kann innerhalb von drei Monaten Widerspruch gegen den Eintrag erhoben werden. Inhaber älterer Marken können geltend machen, dass durch die neue Marke Verwechslungsgefahr besteht. Bei einem erfolgreichen Widerspruch wird die Marke gelöscht. Es besteht aber auch die Möglichkeit eine rechtskräftig eingetragene Marke zu löschen, in dem Fall, wenn der Inhaber die Marke nicht innerhalb der gesetzlich vorgegebenen Frist von fünf Jahren rechtserhaltend nutzt. Bei einem Verstoß gegen das Markenrecht kann der Inhaber der Marke Schadensersatz verlangen.

Frühzeitig informieren – Ärger vermeiden

Man ist immer sehr gut damit beraten, vor der Anmeldung seiner Marke eine Markenrecherche durchzuführen. Sollte es auf dem Markt Marken geben, die Ähnlichkeiten mit Ihrer Marke aufweisen, besteht die Gefahr das Widerspruch eingelegt wird und es zur Löschung kommt beziehungsweise zu einer Klage auf Schadensersatz. Es empfiehlt sich in diesem Fall immer umgehend einen Anwalt aufzusuchen, da nicht jede Abmahnung berechtigt ist.


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